Was ist Sozialrecht?

 

Es ist der Teilbereich des Rechts, mit dem die sozialen Unterschiede und Gegensätze ausgeglichen werden sollen. Rechtlich betrachtet ist es die Umsetzung des in Artikel 20 des Grundgesetzes verankerten Sozialstaatsprinzips. Es dient der sozialen Absicherung, der Chancengleichheit innerhalb der Bevölkerung und den Entfaltungsmöglichkeiten des Einzelnen. 

 

 

Was bedeutet das konkret?

 

Der Gesetzgeber hat mit dem Sozialrecht eine Materie geschaffen, die dem Bürger ein menschenwürdiges Leben ermöglichen und ihn in Fällen von Krankheit, Pflegebedürftigkeit sowie im Alter absichern soll. 

Der Bürger hat in den gesetzlich bestimmten Fällen einen Anspruch auf Leistungen, die seitens des Staates erbracht werden. 

 

 

Wie kann ich Ihnen helfen?

 

In den unterschiedlichen Bereichen des Sozialrechts können Entscheidungen des jeweiligen Leistungsträgers auf recht unterschiedliche Art ergehen. Anträge können abgelehnt, Leistungen zurückgefordert oder Mitwirkungspflichten auferlegt werden. 

 

Ich unterstütze Sie gern bei der Durchsetzung Ihrer Ansprüche oder der Abwehr von Forderungen des jeweiligen Leistungsträgers.

 

Bitte nehmen Sie zu diesem Zweck Kontakt mit meinem Büro auf. 

Weitere Hinweise finden Sie unter der Rubrik "Kontakt".

 

 

Der Regelungsgehalt der einzelnen Sozialgesetzbücher

 

Im Ersten Buch Sozialgesetzbuch (SGB I) sind die allgemeinen Vorschriften des Sozialrechts enthalten. Es handelt sich hierbei um die allgemeinen Grundsätze, auf denen das Sozialrecht beruht ebenso wie um Rechte und Pflichten der Leistungsberechtigten und allgemeine Bestimmungen zu Leistungen und Leistungserbringern.

 

Im Vierten Buch Sozialgesetzbuch (SGB IV) sind die gemeinsamen Vorschriften für den Bereich der Sozialversicherung enthalten. Diese Vorschriften betreffen die gesetzliche Kranken-, Renten-, Unfall- und Pflegeversicherung, wie sich aus § 1 Absatz 1 Satz 1 SGB IV ergibt.

 

Im Zehnten Buch Sozialgesetzbuch (SGB X) sind das sozialrechtliche Verwaltungsverfahren und der Schutz der Sozialdaten geregelt. 

 

Daneben bestehen auch materielle Bestimmungen zu den einzelnen Leistungszweigen.

 

Im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) sind die Regelungen enthalten, die landläufig als "Hartz 4" bekannt sind. 

 

Das Dritte Buch Sozialgesetzbuch (SGB III) regelt den Bereich der Arbeitsförderung. Dies ist nicht nur das Arbeitslosengeld I, sondern auch Maßnahmen zur Berufs- und Weiterbildung und die Vermittlung in Arbeit. Geregelt sind darüber hinaus aber auch Bereiche wie etwa die Kurzarbeits-, Übergangs- und Insolvenzgeld.

 

Das Fünfte Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) befasst sich mit der gesetzlichen Krankenversicherung. Es regelt sowohl die Versicherungspflicht als solche, als auch die Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung und die Organisation und Finanzierung der Krankenkassen.

 

Im Sechsten Buch Sozialgesetzbuch (SGB VI) ist die gesetzliche Rentenversicherung geregelt. Dies betrifft die Versicherungspflicht ebenso wie die einzelnen Rentenarten - etwa Erwerbsminderungs- oder -unfähigkeitsrente, Altersrente und Frührente -, aber auch die medizinische Rehabilitation und weitere Leistungen.

 

Das Siebte Buch Sozialgesetzbuch (SGB VII) betrifft das Recht der gesetzlichen Unfallversicherung, befasst sich also insbesondere mit Fragen von Arbeits- und Wegeunfällen und den Leistungen der jeweils zuständigen Berufsgenossenschaft.

 

Die Normen des Achten Buches Sozialgesetzbuch (SGB VIII) befassen sich mit der Kinder- und Jugendhilfe. Hier geht es um Jugendarbeit und Erziehungshilfen.

 

Das Neunte Buch Sozialgesetzbuch (SGB IX) enthält die gesetzlichen Bestimmungen zur Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen. Dabei geht es sowohl um das Verhältnis der Behinderten zu den Leistungserbringern als auch um Fragen der Arbeit, etwa in Werkstätten für behinderte Menschen, und den besonderen Kündigungsschutz.

 

Das Elfte Buch Sozialgesetzbuch (SGB XI) befasst sich mit der gesetzlichen Pflegeversicherung. Hierbei handelt es sich letztendlich um einen Annex zu der gesetzlichen Krankenversicherung. Im Rahmen der Pflegeversicherung erhalten diejenigen Personen Schutz, die aufgrund ihrer Pflegebedürftigkeit auf solidarische Unterstützung angewiesen sind (vgl. § 1 Absatz 4 SGB XI).

 

Im Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) finden sich schließlich die Regelungen zur Sozialhilfe. Hiervon sind diejenigen Personen betroffen, die, etwa wegen Alters oder Krankheit, nicht (mehr) erwerbsfähig sind. 

 

Das Sozialrecht beschränkt sich nicht auf die zwölf Bücher des Sozialgesetzbuches, sondern umfasst auch weitere Gesetze, etwa das Wohngeldgesetz oder das Opferentschädigungsgesetz. 

Sollten Sie in diesen Materien Unterstützung benötigen, so kommen Sie gerne auf mich zu.

 

Weitere Informationen zu den materiellen Bestimmungen des Sozialrechts erhalten Sie auf den nachfolgenden Seiten, die Sie über die rechte Seitenleiste erreichen können. Dort finden Sie auch die aktuelle Rechtsprechung des Bundessozialgerichts in Form eines RSS-Feeds.